Traktanden vom 24. Januar 2024

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1. Wahl eines Ersatz-Mitgliedes in die Finanz- und Rechnungsprüfungskommission,
anstelle des zurückgetretenen Rolf Adam, die Mitte-Fraktion,
für den Rest der laufenden Amtsperiode (bis 30.6.2024)
Wahlvorschlag: Olivier Waldner, Geschäft 4701

2. Wahl eines Ersatz-Mitgliedes in die Geschäftsprüfungskommission,
anstelle der zurückgetretenen Corinne Probst, die Mitte-Fraktion,
für den Rest der laufenden Amtsperiode (bis 30.6.2024)
Wahlvorschlag: Tobias Stöcklin, Geschäft 4702

3. Wahl eines Mitgliedes in die Geschäftsprüfungskommission
anstelle des zurückgetretenen Stephan Wolf, die Mitte-Fraktion,
für den Rest der laufenden Amtsperiode (bis 30.6.2024)
Wahlvorschlag: Corinne Probst, Geschäft 4703

4. Wahl des Präsidiums für die Geschäftsprüfungskommission,
anstelle des zurückgetretenen Henry Vogt, SVP-Fraktion,
für den Rest der laufenden Amtsperiode (bis 30.6.2024)
Wahlvorschlag: Anne-Sophie Metz, Geschäft 4704

5. Wahl eines Mitgliedes in die Kommission für Bauwesen und Umwelt,
anstelle der zurückgetretenen Corinne Probst, die Mitte-Fraktion,
für den Rest der laufenden Amtsperiode (bis 30.6.2024)
Wahlvorschlag: Olivier Waldner, Geschäft 4705

6. Wahl eines Mitgliedes in die Kommission für Kultur und Soziales,
anstelle des zurückgetretenen Philippe Adam, die Mitte-Fraktion,
für den Rest der laufenden Amtsperiode (bis 30.6.2024)
Wahlvorschlag: Tobias Stöcklin, Geschäft 4706

7. Wahl eines Ersatz-Mitgliedes in die Kommission für Kultur und Soziales,
anstelle der zurückgetretenen Claudia Sigel, die Mitte-Fraktion,
für den Rest der laufenden Amtsperiode (bis 30.6.2024)
Wahlvorschlag Corinne Probst, Geschäft 4707
 
8. Wahl eines Ersatz-Mitgliedes in die Kommission für Sicherheit und Dienste,
anstelle des zurückgetretenen Philippe Adam, die Mitte-Fraktion,
für den Rest der laufenden Amtsperiode (bis 30.6.2024)
Wahlvorschlag Stephan Wolf, Geschäft 4708

9. Wahl eines Mitgliedes in das Wahlbüro,
anstelle des zurückgetretenen Vincent Vogt, FDP-Fraktion,
für den Rest der laufenden Amtsperiode (bis 30.6.2024)
Wahlvorschlag: Adem Söllick, Geschäft 4709

10. Bericht des Gemeinderates vom 13.9.2023, sowie der Bericht
der Kommission für Bauwesen und Umwelt, vom 19.11.2023,
betreffend Vierter Zwischenbericht zur Motion von
Matthias Häuptli, GLP, betreffend Tempo 30 in Quartierstrassen
sowie Sondervorlage für die Realisierungsarbeiten zu Tempo 30
in Quartierstrassen
Geschäftsvertretung: GR Philippe Hofmann, Geschäft 4500 / G / H / I / / Kostenschätzung und Fotos / Gesamtübersichtsplan / Zone Strengi Himmelrich / Rosenberg / Lindenbaum / Herrengarten / Ziegelei Spitzwald / Herrenweg / Steinbühl / Bohrerhof / Baselmattweg Dürrenmatt / Gartenhof / Bettenacker

11. Bericht des Gemeinderates vom 25.10.2023, betreffend
Umsetzung Verkehrssituation Kreuzung Fabrikstrasse / Lettenweg
(Betreffend Postulat Henry Vogt, SVP-Fraktion, Geschäft 4313)
Geschäftsvertretung: VP Franz Vogt, Geschäft 4313G / Beilage 1 / Beilage 2

12. Bericht des Büros des Einwohnerrates vom 22.5.2023 und 23.10.2023, zur
Teilrevision des Geschäftsreglements des Einwohnerrates, sowie Beantwortungen
zum Verfahrenspostulat von Florian Spiegel, SVP, vom 16.6.2021, betreffend
Geschäftsreglement §16 Büro, Verfahrenspostulat von Florian Spiegel,
SVP, vom 16.6.2021, betreffend Geschäftsreglement §22 GPK und
Verfahrenspostulat der Geschäftsprüfungskommission, vom 21.11.2022,
betreffend §22 des Geschäftsreglements des Einwohnerrates
(zusätzliche Kompetenz für die Geschäftsprüfungskommission), 2. Lesung
Geschäftsvertretung: ER-Büro, Geschäft 4373C, 4572 / A / 4574 / A / 4650 / A / Synopse

13. Bericht des Gemeinderates vom 16.5.2023, sowie der Bericht
der Kommission für Bauwesen und Umwelt, vom 25.9.2023, betreffend
Erstellung einer Photovoltaik-Anlage für das Freizeithaus Allschwil sowie Beantwortung
des Postulats von Miriam Schaub und Sandro Felice, EVP/GLP/Grüne-Fraktion
betreffend Jugend aufs Dach – Jugendsolarprojekt auf dem Freizeithaus
Geschäftsvertretung: GR Robert Vogt, Geschäft 4599B / C / 4569 /C

14. Bericht des Gemeinderates vom 29.11.2023, zum Postulat
von Andreas Bärtsch, FDP-Fraktion, vom 23.11.2023, betreffend
Vorgehenskonzept Schulhaus Schönenbuchstrasse
Geschäftsvertretung: GR Robert Vogt, Geschäft 4543 / A

15. Interpellation von Ueli Keller, vom 7.6.2023 betreffend
Mitsprache beim 8er-Tram
Geschäftsvertretung: VP Franz Vogt, Geschäft 4673 / A / Prüfung Ringbuslinie Kanton BL

16. Motion von Matthias Häuptli, GLP, und Urs Pozivil, FDP, vom 13.6.2023
betreffend Parkkarten für Allschwiler Unternehmen
Antrag des Gemeinderates: Entgegennahme
Geschäftsvertretung: GR Philippe Hofmann, Geschäft 4678

17. Motion von Nico Jonasch, FDP-Fraktion, vom 18.4.2023 betreffend
Anpassung des Reklamereglements, Paragraph 14
Antrag des Gemeinderates: Nichtentgegennahme
Geschäftsvertretung: GR Christoph Morat, Geschäft 4665

18. Motion von René Amstutz, EVP/GLP/Grüne-Fraktion und
Melina Schellenberg, SP, vom 18.4.2023 betreffend
Bemerkenswerte und schützenswerte Bäume – Inventar und entsprechende
Schutzbestimmungen bevor Allschwil zur Grauzone wird
Antrag des Gemeinderates: Nichtentgegennahme
Geschäftsvertretung: GR Christoph Morat, Geschäft 4666

19. Postulat von Mehmet Can, SP-Fraktion, vom 19.4.2023 betreffend
Gegen das Wildparken von E-Scooter / E-Trottinette
Antrag des Gemeinderates: Nichtentgegennahme
Geschäftsvertretung: GR Philippe Hofmann, Geschäft 4667

20. Postulat von Matthias Häuptli, GLP, vom 13.6.2023 betreffend
Kompetenzgerechte Aufgabenteilung II: Baubewilligungen
Antrag des Gemeinderates: Nichtentgegennahme
Geschäftsvertretung: GR Christoph Morat, Geschäft 4679

21. Postulat von Christian Jucker, GLP, vom 13.6.2023 betreffend
Kompetenzgerechte Aufgabenteilung I: Steuerveranlagungen
Antrag des Gemeinderates: Nichtentgegennahme
Geschäftsvertretung: VP Franz Vogt, Geschäft 4680

Nach der Pause:
- INFO-FENSTER DES GEMEINDERATES
- FRAGESTUNDE