Gemeinde Allschwil

Traktanden vom 13. und 14. Juni 2023

Dienstag, 13. Juni 2023, 18 Uhr bis max. 22 Uhr
Mittwoch, 14. Juni 2023, 18 Uhr

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1. Wahl eines Mitgliedes in das Wahlbüro, anstelle
des zurückgetretenen Etienne Winter, SP-Fraktion,
für den Rest der laufenden Amtsperiode (bis 30.06.2024)
Wahlvorschlag: Malik Lautenschlager, Geschäft 4652

2. Bericht des Gemeinderates vom 22.3.2023, sowie der Bericht der
Finanz- und Rechnungsprüfungskommission, vom 10.5.2023, betreffend
Jahresrechnung 2022
Geschäftsvertretung: VP Franz Vogt, Geschäft 4661 / A

3. Bericht des Gemeinderates vom 29.3.2023, sowie der Bericht der
Geschäftsprüfungskommission, vom 30.5.2023, betreffend
Geschäftsberichte 2022 des Gemeinderates, der Schulräte
und den übrigen Behörden

Geschäftsvertretung: GP Nicole Nüssli-Kaiser, Geschäft 4662 / A

4. Bericht der Geschäftsprüfungskommission vom 30.5.2023, betreffend
Tätigkeitsbericht 2022
Geschäftsvertretung: GPK-Präsident Henry Vogt, Geschäft 4663

5. Bericht des Büros des Einwohnerrates vom 22.5.2023, zur
Teilrevision des Geschäftsreglements des Einwohnerrates, sowie Beantwortungen
zum Verfahrenspostulat von Florian Spiegel, SVP, vom 16.6.2021, betreffend
Geschäftsreglement §16 Büro, Verfahrenspostulat von Florian Spiegel,
SVP, vom 16.6.2021, betreffend Geschäftsreglement §22 GPK
und Verfahrenspostulat der Geschäftsprüfungskommission, vom 21.11.2022,
betreffend §22 des Geschäftsreglements des Einwohnerrates
(zusätzliche Kompetenz für die Geschäftsprüfungskommission)
, 1. Lesung
Geschäftsvertretung: ER-Büro,  Geschäft 4373C, 4572 / A, 4574 / A, 4650 / A / Synopse

6. Bericht des Gemeinderates vom 22.3.2023, betreffend
Versorgungskonzept Alter der Versorgungsregion
Allschwil – Binningen – Schönenbuch (ABS)
, sowie der Bericht
der Kommission für Kultur und Soziales, vom 21.5.2023, und Beantwortung
zum Postulat von Andreas Bärtsch, FDP-Fraktion, vom 1.4.2019, betreffend
Überarbeitung Alterskonzept Allschwil
Geschäftsvertretung: GR Silvia Stucki, Geschäft 4447B / C / 4436 / B / Versorgungskonzept

7. Bericht des Gemeinderates vom 7.12.2022, sowie der Bericht
der Kommission für Bauwesen und Umwelt, vom 25.3.2023, betreffend
Dritter Zwischenbericht zur Motion von Matthias Häuptli, GLP, betreffend
«Tempo 30 in Quartierstrassen» sowie Sondervorlage für die
Realisierungsarbeiten zu «Tempo 30 in Quartierstrassen»

Geschäftsvertretung: GR Philippe Hofmann, Geschäft 4500 / D / E / F / Gesamtübersichtsplan / Zone Strengi Himmelrich / Rosenberg / Lindenbaum / Herrengarten / Ziegelei Spitzwald / Herrenweg / Steinbühl / Bohrerhof / Baselmattweg Dürrenmatt / Gartenhof / Bettenacker

8. Bericht des Gemeinderates vom 11.1.2023, sowie der Bericht
der Finanz- und Rechnungsprüfungskommission, vom 25.4.2023, betreffend
Reglement über den Fonds von Infrastrukturbeiträgen aus Quartierplanungen
und Ausnahmeüberbauungen nach einheitlichem Plan
, 1. Lesung
Geschäftsvertretung: GR Christoph Morat, Geschäft 4601 / A / Reglement

9. Bericht des Gemeinderates vom 16.5.2023, zum Postulat
von Simon Trinkler, Grüne, vom 7.12.2021, betreffend
Zwischennutzung Kiosk Lindenplatz
Geschäftsvertretung: GR Robert Vogt, Geschäft 4596 / B

10. Motion von René Amstutz, EVP/GLP/Grüne-Fraktion und
Melina Schellenberg, SP, vom 18.4.2023, betreffend
Bemerkenswerte und schützenswerte Bäume – Inventar und entsprechende
Schutzbestimmungen bevor Allschwil zur Grauzone wird

Antrag des Gemeinderates: Nichtentgegennahme
Geschäftsvertretung: GR Christoph Morat, Geschäft 4666

11. Wahl der Mitglieder des Büros des Einwohnerrates für die Amtsperiode 2023/2024
a) Wahl des Präsidenten / der Präsidentin des Einwohnerrates
b) Wahl des 1. Vize-Präsidenten / der 1. Vize-Präsidentin
c) Wahl des 2. Vize-Präsidenten / der 2. Vize-Präsidentin
d) Wahl von 2 Stimmenzählern / Stimmenzählerinnen
e) Wahl von 2 Ersatzleuten für die Stimmenzähler / Stimmenzählerinnen, Geschäft 4668

12. Bericht des Gemeinderates vom 19.10.2022, betreffend
Schulrat Primarstufe – Für das Wohl der Kinder, sowie Bericht der
Geschäftsprüfungskommission vom 17.5.2023, betreffend
Teilbericht A: Wirkungs- und Erfolgskontrolle zum Prüfbericht 4449
sowie GPK-Kommissionsbericht zum Einwohnerratsgeschäft 4449D

Geschäftsvertretung: GR Silvia Stucki, Geschäft 4449D / Geschäft 4671

13. Bericht des Gemeinderates vom 16.5.2023, betreffend
Einsetzen und Wahl einer Spezialkommission
Künftige Führungsstrukturen der Primarstufe Allschwil

Geschäftsvertretung: GP Nicole Nüssli-Kaiser, Geschäft 4670 / Schreiben Kanton BL / Variable Führungsstrukturen

Nach der Pause:
- INFO-FENSTER DES GEMEINDERATES

Am Mittwoch, 14. Juni 2023, 18.00 Uhr, werden nur die Traktanden 11, 12 und 13 behandelt!

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