Beschlüsse vom 20. Januar 2021

Geschäft 4544
Als Mitglied in die Finanz- und Rechnungsprüfungskommission, anstelle des zurückgetretenen Philippe Adam, CVP-Fraktion, für den Rest der laufenden Amtsperiode (bis 30.6.2024) wird Evelyne Roth, CVP-Fraktion, in stiller Wahl gewählt.

Geschäft 4545
Als Mitglied in die Kommission für Kultur und Soziales, anstelle der zurückgetretenen Evelyne Roth, CVP-Fraktion, für den Rest der laufenden Amtsperiode (bis 30.6.2024) wird Philippe Adam, CVP-Fraktion, in stiller Wahl gewählt.

Geschäft 4543
Das Postulat von Andreas Bärtsch, FDP-Fraktion, vom 23.11.2020, betreffend Vorgehenskonzept Schulhaus Schönenbuch wird überwiesen.

4318B / Beilage 1 / Beilage 2 / C
Der Antrag von Florian Spiegel, SVP-Fraktion, «Rückweisung Geschäft 4318C an Kommission für Kultur und Soziales zur Beratung mit dem Thema Jugendfreizeithaus und Mediathek inkl. Mitbericht Kommission für Bauwesen und Umwelt» wird mit 20 Ja und 17 Nein angenommen. Somit wird das Geschäft betreffend Neukonzeption und Realisierung (Heimat-) Museum Allschwil – Definitives Grundlagenkonzept kulturelles Mehrspartenhaus sistiert.

Geschäft 4181B / Reglement / Verordnung / Grokostenschätzung / Konzept / 4361A
Der Bericht des Gemeinderates vom 9.9.2020, betreffend Einführung Parkraumbewirtschaftung sowie Beantwortung der Motion betreffend Parkraumreglement wird in erster Lesung behandelt. Die zweite Lesung folgt an der nächsten Sitzung im Februar.

Geschäft 4500 / A / B / Konzeptplan
Der Zwischenbericht des Gemeinderates vom 16.12.2020 zur Motion von Matthias Häuptli, GLP, betreffend Tempo 30 in Quartierstrassen und Sondervorlage für die Planungsarbeiten zur Einführung von Tempo 30 in den Allschwiler Quartierstrassen wird beraten und es werden folgende Beschlüsse gefasst:

1. Der Einwohnerrat genehmigt mit 31 Ja und 6 Nein bezüglich «Einführung von T-30 in den Allschwiler Quartierstrassen» einen Sonderkredit für die Planungsarbeiten von CHF 140’000.00 +/-15%.

In der Schlussabstimmung wird das Geschäft 4500/A/B mit 31 Ja und 2 Nein bei 4 Enthaltungen als Ganzes abgeschrieben.

Geschäft 4538 / A
Das Verfahrenspostulat von Florian Spiegel, SVP, vom 3.11.2020, betreffend Account (Zoom, MS-Teams, Webex usw.) für Kommissions- und Fraktionspräsidien wird beraten und es wird folgender Beschluss gefasst:

1. Das Verfahrenspostulat, Geschäft 4538, wird einstimmig als erledigt abgeschrieben.

In der Schlussabstimmung wird das Geschäft 4538/A einstimmig als Ganzes abgeschrieben.


Gemäss § 121 des Gemeindegesetzes unterliegt der Beschluss Geschäft 4500/A/B dem fakultativen Referendum. Die Referendumsfrist läuft am 1. März 2020, 24.00 Uhr ab.