Beschlüsse vom 9. September 2020

Geschäft 4526
Beim Verfahrenspostulat von Christian Kellermann, Einwohnerratspräsident, vom 24.08.2020, betreffend Einwohnerratssitzung in der Legisltur 2020/2021 Videostreaming via Internet wird die Dringlichkeit mit 4 Ja zu 24 Nein bei 6 Enthaltungen abgelehnt.

Geschäft 4514 / A / Plan / Reglement / Mitwirkungsbericht / Planungs- und Begleitbericht / Mobilitätskonzept / Verkehrsnachweis / Öffentliche Urkunde
Der Bericht des Gemeinderates vom 13.5.2020, sowie der Bericht der Kommission für Bauwesen und Umwelt, vom 24.7.2020, betreffend Quartierplanung «Idorsia» werden in erster Lesung beraten. Die zweite Lesung folgt an der nächsten Sitzung im Oktober.

Geschäft 4396 / A
Das Postulat von Simon Maurer und Etienne Winter, SP-Fraktion, vom 16.5.2018, betreffend Prüfung einer Gemeindemediathek in der Villa Guggenheim wird beraten und es wird folgender Beschluss gefasst:

1. Das Postulat von Simon Maurer und Etienne Winter, SP-Fraktion, vom 16.5.2018, betreffend Prüfung einer Gemeindemediathek in der Villa Guggenheim, Geschäft 4396, wird einstimmig bei drei Enthaltungen als erledigt abgeschrieben.

In der Schlussabstimmung wird das Geschäft 4396/A einstimmig bei einer Enthaltung als Ganzes erledigt abgeschrieben.

Geschäft 4425 / A
Das Postulat von Etienne Winter, SP-Fraktion, vom 19.11.2018, betreffend Lärmschutzprojekt LSP wird beraten und es wird folgender Beschluss gefasst:

1. Das Postulat 4425 wird mit 8 Ja und 28 Nein bei einer Enthaltung nicht abgeschrieben.