Beschlüsse vom 16. Oktober 2019

Geschäft 4476 / Reglement / Vertrag / Planungs- und Begleitbericht / Plan / A
Der Bericht des Gemeinderates vom 07.08.2019, sowie der Bericht der Kommission für Bauwesen und Umwelt, betreffend Quartierplanung Sturzenegger wird in erster Lesung beraten. Die zweite Lesung folgt an der nächsten Sitzung im November.

Geschäft 4458 / A
Das Postulat von Ueli Keller, Grüne, vom 24.04.2019, betreffend Aneluege und luege, dass gluegt wird … … vom Regierungsrat des Kantons Basel-Landschaft (Flugverkehr I) wird beraten und es wird folgender Beschluss gefasst:

1. Das Postulat, Geschäft 4458, wird mit 12 Ja zu 19 Nein bei einer Enthaltung nicht als erledigt abgeschrieben.

Geschäft 4459 / A
Das Postulat von Ueli Keller, Grüne, vom 24.04.2019, betreffend Aneluege und luege, dass gluegt wird … … vom Regierungsrat des Kantons Basel-Stadt (Flugverkehr II) wird beraten und es wird folgender Beschluss gefasst:

1. Das Postulat, Geschäft 4459, wird mit 12 Ja und 19 Nein bei einer Enthaltung nicht als erledigt abgeschrieben.

Geschäft 4460 / A
Das Postulat von Ueli Keller, Grüne, vom 24.04.2019, betreffend Aneluege und luege, dass gluegt wird … … vom Schweizerischen Bundesrat (Flugverkehr III) wird beraten und es wird folgender Beschluss gefasst:

1. Das Postulat, Geschäft 4460, wird mit 11 Ja zu 20 Nein bei einer Enthaltung nicht als erledigt abgeschrieben.

Geschäft 4455 / A
Die Interpellation von Mark Aellen und Etienne Winter, SP-Fraktion, vom 10.04.2019, betreffend Leistungsausweis kommunale Energiepolitik wird beantwortet und als erledigt abgeschrieben.

Geschäft 4462 / A
Die Interpellation von Henry Vogt, SVP-Fraktion, vom 02.05.2019, betreffend Bevölkerungswachstum Allschwil wird beantwortet und als erledigt abgeschrieben.

Geschäft 4396
Das Postulat von Simon Maurer und Etienne Winter, SP-Fraktion, vom 16.05.2018, betreffend Prüfung einer Gemeindemediathek in der Villa Guggenheim wird mit 13 Ja zu 12 Nein bei 6 Enthaltungen überwiesen.

Geschäft 4400
Postulat von Andreas Lavicka und Etienne Winter, SP-Fraktion, vom 12.06.2018, betreffend Umsetzung Freiraumkonzept Allschwil – Spielplatzstrategie wird mit 24 Ja zu 7 Nein überwiesen.

Geschäft 4406
Postulat von Ueli Keller, EVP/GLP/Grüne-Fraktion, vom 20.08.2018, betreffend Schul(um)bau partizipativ und veränderungsfähig planen und gestalten wird mit 26 Ja zu 1 Nein bei 4 Enthaltungen überwiesen.

Geschäft 4411
Das Postulat von Philippe Adam, Rolf Adam, Christian Kellermann, Evelyne Roth, Beatrice Stierli und Andreas Widmer, CVP-Fraktion, vom 18.09.2018, betreffend Öffentliche Ladestationen für Elektroautos und e-Bikes (e-Station) in der Gemeinde Allschwil wird mit 15 Ja zu 11 Nein bei 5 Enthaltungen überwiesen.

Geschäft 4448
Das Postulat von Niklaus Morat, SP-Fraktion, vom 20.03.2019, betreffend Raus aus dem MIV wird mit 19 Ja zu 12 Nein überwiesen.

Geschäft 4469
Das Postulat von Fredy Rellstab, SVP-Fraktion, vom 05.06.2019, betreffend für eine PV-Anlage auf dem Dach des Gemeindezentrums in Allschwil wird überwiesen.

Geschäft 4434
Die Motion von Ueli Keller, EVP/GLP/Grüne-Fraktion, vom 15.01.2019, betreffend Frühförderung wird mit 12 Ja zu 14 Nein bei 5 Enthaltungen nicht überwiesen.

Geschäft 4452
Das Postulat von Ueli Keller, Grüne, vom 09.04.2019, betreffend Verkehrssicherheit überall und für alle wird zurückgezogen.

Geschäft 4453
Das Postulat von Julia Gosteli, Grüne, vom 09.04.2019, betreffend Beiträge zu Lärmschutzmassnahmen wird mit 4 Ja zu 25 Nein bei 2 Enthaltungen nicht überwiesen.

Geschäft 4456
Das Postulat von Beatrice Stierli, CVP-Fraktion, vom 15.04.2019, betreffend Zebrastreifen Oberwilerstrasse wird zurückgezogen.

Geschäft 4463
Das Postulat von Claudia Sigel, CVP-Fraktion, vom 07.05.2019, betreffend Silvesterfeuerwerk – zeitliche und örtliche Begrenzung Teilrevision des Polizeireglements der Einwohnergemeinde Allschwil (§29) wird zurückgezogen.