Beschlüsse vom 15. Mai 2019

Geschäft 4458
Beim dringlichen Postulat von Ueli Keller, Grüne, vom 24.04.2019, betreffend Aneluege und luege, dass gluegt wird … … vom Regierungsrat des Kantons Basel-Landschaft (Flugverkehr I) wird die Dringlichkeit mit 28 Ja zu 5 Nein bei einer Enthaltung angenommen und überwiesen.

Geschäft 4459
Beim dringlichen Postulat von Ueli Keller, Grüne, vom 24.04.2019, betreffend Aneluege und luege, dass gluegt wird … … vom Regierungsrat des Kantons Basel-Stadt (Flugverkehr II) wird die Dringlichkeit mit 28 Ja zu 5 Nein bei einer Enthaltung angenommen und überwiesen.

Geschäft 4460
Beim dringlichen Postulat von Ueli Keller, Grüne, vom 24.04.2019, betreffend Aneluege und luege, dass gluegt wird … … vom Schweizerischen Bundesrat (Flugverkehr III) wird die Dringlichkeit mit 27 Ja zu 6 Nein bei einer Enthaltung angenommen und überwiesen.

Geschäft 4392 / A, 4259A, 4290A
Auf Antrag wurde der Bericht des Gemeinderates vom 13.02.2019, sowie der Bericht der Kommission für Bildung, Kultur, Gesundheit und Soziales, betreffend Stiftung Tagesheime Allschwil STA – Ablösung der Leistungsvereinbarung – Beantwortung des Postulats der GLP betreffend Modernes Subventionssystem für die Tagesbetreuung – Beantwortung des Postulats der SP-Fraktion betreffend Zukunftsvision des Gemeinderates hinsichtlich der Stiftung Tagesheime Allschwil grossmehrheitlich auf die Junisitzung verschoben.

Geschäft 4147A
Der Bericht des Gemeinderates vom 03.04.2019, betreffend Abschlussrechnung der Sondervorlage Einführung ICT an Kindergärten und Primarschule Allschwil wird beraten und es wird folgender Beschluss gefasst:

1. Die Schlussabrechnung für die Einführung ICT an der Primarschule Allschwil von CHF 436'253.98 wird einstimmig genehmigt.

In der Schlussabstimmung wird das Geschäft 4147A einstimmig als Ganzes abgeschrieben.

Geschäft 4314 / A
Das Postulat der Kommission für Bauwesen und Umwelt, vom 23.09.2016, betreffend Verwendung Fonds Parkplatzersatzabgabe wird beraten und es wird folgender Beschluss gefasst:

1. Das Postulat 4314 wird einstimmig als erledigt abgeschrieben.

In der Schlussabstimmung wird das Geschäft 4314/A einstimmig als Ganzes abgeschrieben.

Geschäft 4414 / A
Die Interpellation von Ueli Keller, EVP/GLP/Grüne-Fraktion, vom 16.10.2018, betreffend Umweltverträglichkeitsprüfung EuroAirport Basel-Mulhouse wird beantwortet und als erledigt abgeschrieben.

Geschäft 4438
Das Postulat von Rolf Adam, CVP-Fraktion, vom 23.01.2019, betreffend Toiletten beim Schiessstand Mühlerain/Plumpi während den Sommer- und Herbsttagen öffentlich zugänglich machen wird überwiesen.