Beschlüsse vom 20.05.2015

Geschäft 4239
Bei der dringlichen Interpellation von Andreas Bärtsch, FDP-Fraktion, vom 14.05.2015, betreffend Aktuelle Entwicklung im Alterskonzept der Gemeinde Allschwil – Sind wir auf dem richtigen Weg? wird der Antrag auf Dringlichkeit zurückgezogen.

Geschäft 4234
Als Präsident für die Geschäftsprüfungskommission, anstelle von Jean-Claude Bourgnon, SP-Fraktion, für den Rest der laufenden Amtsperiode (bis 30.06.2016) wird Jean-Jacques Winter in stiller Wahl gewählt. Gleichzeitig wird als Ersatz-Mitglied für die Geschäftsprüfungskommission, anstelle von Jean-Jacques Winter, SP-Fraktion, für den Rest der laufenden Amtsperiode (bis 30.06.2016) Armin Bieri in stiller Wahl gewählt.

Geschäft 4237
Als Mitglied in die Spezialkommission „Generelle Leistungsüberprüfung“, wird anstelle von Jean-Claude Bourgnon, SP-Fraktion Niklaus Morat in stiller Wahl gewählt.

Geschäft 4067B / Reglement / Synopse
Der Bericht der Kommission für Gemeindeordnung und –reglemente, vom 15.03.2015, zur Totalrevision des Geschäftsreglementes des Einwohnerrates wird in erster Lesung behandelt. Die zweite Lesung folgt an der Septembersitzung des Einwohnerrates.

Geschäft 4226
Das Postulat von Ruedy Breitenstein, EVP/Grüne-Fraktion, vom 19.01.2015, betreffend Aktuelle Sicherheitsdispositive im Falle eines Flugzeugabsturzes wird überwiesen.

Geschäft 4232
Das Postulat von Jürg Vogt, FDP-Fraktion, vom 10.03.2015, betreffend „Ob das Teilstück des Herrenweg, von der Oberwilerstrasse bis zum öffentlichen Parkplatz Spitzwald, mit einem durchgehenden Trottoir ergänzt werden“ wird überwiesen.

Geschäft 4041 / A
Das Postulat von Juliana Weber Killer, SP/EVP-Fraktion, vom 22.01.2012, betreffend Ein Kulturhaus für Allschwil wird beraten und es wird folgender Beschluss gefasst:

Der Antrag der SP-Fraktion auf Nichtabschreibung wird mit 18 zu 18 Stimmen durch Stichentscheid des Präsidenten abgelehnt.

1. Das Postulat No. 4041 wird als erledigt abgeschrieben.

In der Schlussabstimmung wird das Geschäft 4041/A als Ganzes abgeschrieben.

Geschäft 4190 / A
Die Interpellation von Bruno Gadola, SP-Fraktion, vom 07.05.2014, betreffend Sicherheit für die schwächsten Verkehrsteilnehmerinnen und –teilnehmer wird beantwortet und als erledigt abgeschrieben.