Traktanden und Beschlüsse vom 25.01.2012

Traktanden:

1. Wahl eines Mitgliedes in das Wahlbüro
anstelle der zurückgetretenen Franziska Kissling, SP,
für den Rest der laufenden Amtsperiode (bis 30.06.2012) Geschäft 4038

2. Bericht des Gemeinderates vom 21.12.2011, betreffend
Abrechnung des Verpflichtungskredites von CHF 220‘000 an den
Umbau des Knotens Baslerstrasse/Grabenring in einen Kreisel
Geschäftsvertretung: GR Robert Vogt Geschäft 3663B

3. Interpellation von Andreas Bammatter, SP/EVP-Fraktion, vom 14.09.2011,
betreffend finanzielle Auswirkungen für die Gemeinde Allschwil bzgl.
Bedarfsberechnung Entwicklung Pflegekosten 2012 – 2015
Geschäftsvertretung: GR Arnold Julier Geschäft 4025 / A

4. Postulat von Jean-Jacques Winter, SP/EVP-Fraktion, vom 16.11.2011, betreffend
Alternative Energien und Energiesparmassnahmen bei
Renovation und Neubauten der Gemeindeliegenschaften
Antrag des Gemeinderates: Entgegennahme
Geschäftsvertretung: GR Christoph Morat Geschäft 4033

5. Verfahrenspostulat von Josua M. Studer, SD, vom 14.12.2011, betreffend
Jüngstes Ratsmitglied bei Legislaturbeginn einbinden
Antrag des Büros: Entgegennahme
Geschäftsvertretung: Büro ER Geschäft 4036

6. Verfahrenspostulat von Josua M. Studer, SD, vom 20.06.2011, betreffend
Nennung der Interessenbindungen von Einwohnerratsmitgliedern
Antrag des Büros: Nichtentgegennahme
Geschäftsvertretung: Büro ER Geschäft 4011

7. Motion von Josua M. Studer, SD, vom 20.06.2011, betreffend
Wegweiser zu den Partnerstädten
Antrag des Gemeinderates: Nichtentgegennahme
Geschäftsvertretung: GP Dr. Anton Lauber Geschäft 4012

8. Postulat von Matthias Lochmann, FDP/GLP-Fraktion, vom 22.06.2011,
betreffend Solarkataster für die Gemeinde Allschwil
Antrag des Gemeinderates: Nichtentgegennahme
Geschäftsvertretung: GR Christoph Morat Geschäft 4015

9. Postulat von Matthias Lochmann, FDP/GLP-Fraktion, vom 27.06.2011, betreffend
Photovoltaikanlagen auf allen Gemeindebauten in Allschwil
Antrag des Gemeinderates: Nichtentgegennahme
Geschäftsvertretung: GR Christoph Morat Geschäft 4016

10. Verfahrenspostulat von Josua M. Studer, SD, vom 18.07.2011, betreffend
Bildung einer Spezialkommission Verkehr
Antrag des Büros: Nichtentgegennahme
Geschäftsvertretung: Büro ER Geschäft 4018

Nach der Pause:
- INFO-FENSTER DES GEMEINDERATES
- FRAGESTUNDE

Beschlüsse

Geschäft 4038
Als Mitglied in das Wahlbüro wird für die zurückgetretene Franziska Kissling, SP, für den Rest der laufenden Amtsperiode (bis 30.06.2012) in stiller Wahl Basil Wagner, SP, gewählt.

Geschäft 4039
Als Mitglied in die Vormundschaftsbehörde wird für den zurückgetretenen Patrick Lautenschlager, Grüne, für den Rest der laufenden Amtsperiode (bis 30.06.2012) in stiller WahlMelanie Flubacher, Grüne, gewählt.

Geschäft 3663B
Der Bericht des Gemeinderates vom 21.12.2011, betreffend Abrechnung des Verpflichtungskredites von CHF 220‘000 an den Umbau des Knotens Baslerstrasse/Grabenring in einen Kreisel wird beraten und es wird folgender Beschluss gefasst:

1. Die Abrechnung des Verpflichtungskredites im Betrag von CHF 218`330.75 an den Umbau des Knotens Baslerstrasse/Grabenring in einen Kreisel wird einstimmig genehmigt.

Geschäft 4025 / A
Die Interpellation von Andreas Bammatter, SP/EVP-Fraktion, vom 14.09.2011, betreffend finanzielle Auswirkungen für die Gemeinde Allschwil bzgl. Bedarfsberechnung Entwicklung Pflegekosten 2012 – 2015 wird beantwortet und als erledigt abgeschrieben.

Geschäft 4033
Das Postulat von Jean-Jacques Winter, SP/EVP-Fraktion, vom 16.11.2011, betreffend Alternative Energien und Energiesparmassnahmen bei Renovation und Neubauten der Gemeindeliegenschaften wird überwiesen.

Geschäft 4036
Das Verfahrenspostulat von Josua M. Studer, SD, vom 14.12.2011, betreffend Jüngstes Ratsmitglied bei Legislaturbeginn einbinden wird überwiesen.

Geschäft 4011
Das Verfahrenspostulat von Josua M. Studer, SD, vom 20.06.2011, betreffend Nennung der Interessenbindungen von Einwohnerratsmitgliedern wird mit 27 Nein zu 8 Ja bei 0 Enthaltungen nicht überwiesen.

Geschäft 4012
Die Motion von Josua M. Studer, SD, vom 20.06.2011, betreffend Wegweiser zu den Partnerstädten wird in ein Postulat umgewandelt und überwiesen.

Geschäft 4015
Das Postulat von Matthias Lochmann, FDP/GLP-Fraktion, vom 22.06.2011, betreffend Solarkataster für die Gemeinde Allschwil wird mit 26 Nein : 9 Ja bei 1 Enthaltung nicht überwiesen.

Geschäft 4016
Das Postulat von Matthias Lochmann, FDP/GLP-Fraktion, vom 27.06.2011, betreffend Photovoltaikanlagen auf allen Gemeindebauten in Allschwil wird mit 28 Nein : 5 Ja bei 1 Enthaltung nicht überwiesen.

Geschäft 4018
Verfahrenspostulat von Josua M. Studer, SD, vom 18.07.2011, betreffend Bildung einer Spezialkommission Verkehr wird mit 24 Nein : 11 Ja bei 0 Enthaltungen nicht überwiesen.

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