Traktanden und Beschlüsse vom 26.10.2011

Traktanden:

1. Wahl eines Mitgliedes in den Schulrat Musikschule
anstelle des zurückgetretenen Peter Malzacher, FDP,
für den Rest der laufenden Amtsperiode (bis 31.07.2012)
Wahlvorschlag: Urs Pozivil, Geschäft 4023

2. Bericht des Gemeinderates vom 29.06.2011 sowie Bericht der
Kommission für Verkehrs- und Planungsfragen vom 20.09.2011,
betreffend Bau- und Strassenlinienplan Herrenweg, Teilstück
Oberwilerstrasse bis Ofenstrasse
Geschäftsvertretung: GR Robert Vogt, Geschäft 3855 / A

3. Bericht des Gemeinderates vom 31.08.2011 zum Postulat von
Nedim Ulusoy, Grüne Allschwil, vom 28.04.2010, betreffend
Pedibus für Allschwil
Geschäftsvertretung: GR Franziska Pausa Geschäft 3941 / A

4. Mündliche Ausführung zur Motion von Andreas Bammatter, SP/EVP,
vom 30.03.2011, betreffend Beitritt der Einwohnergemeinde Allschwil
zum Trinationalen Schutzverband gegen nukleare Bedrohungen (TRAS)
Geschäftsvertretung: GR Robert Vogt, Geschäft 3999

5. Postulat von Gabi Huschke, SP/EVP-Fraktion und Julia Gosteli, Grüne-Fraktion,
vom 06.12.2010 betreffend familienexterner Kinderbetreuung in Allschwil
Antrag des Gemeinderates: Entgegennahme
Geschäftsvertretung: GR Arnold Julier, Geschäft 3978

6. Postulat von Mathilde Oppliger, CVP-Fraktion, vom 13.12.2010, betreffend
Attraktivität des „Trämlispielplatzes“
Antrag des Gemeinderates: Entgegennahme
Geschäftsvertretung: GR Robert Vogt, Geschäft 3982

7. Motion von Josua M. Studer, SD, vom 18.07.2011, betreffend
Grabenringkreisel Ausfahrt Richtung Dorf
Antrag des Gemeinderates: Entgegennahme
Geschäftsvertretung: GR Robert Vogt, Geschäft 4017

8. Interpellation von Josua M. Studer, SD, vom 24.05.2011, betreffend
Gemeindeeigene Briefkästen
Geschäftsvertretung: GP Dr. Anton Lauber Geschäft 4007 / A

9. Interpellation von Christoph Benz, SP/EVP-Fraktion, vom 24.05.2011,
betreffend geplanter Spitexfusion Allschwil-Schönenbuch mit Binningen
Geschäftsvertretung: GR Arnold Julier, Geschäft 4009 / A

10. Postulat von Mathilde Oppliger, CVP-Fraktion, vom 26.04.2010, betreffend
Kinderspielplatzkonzept
Antrag des Gemeinderates: Nichtentgegennahme
Geschäftsvertretung: GR Robert Vogt, Geschäft 3939

11. Verfahrenspostulat von Josua M. Studer, SD, vom 22.10.2010, betreffend
Schriftliche Erläuterungen des Gemeinderates zu den Vorstössen
Antrag des Büros: Nichtentgegenahme
Geschäftsvertretung: Büro ER, Geschäft 3967

12. Motion von Julia Gosteli, Nedim Ulusoy und Rita Urscheler, Grüne Allschwil,
vom 17.11.2010, sowie Bericht der Kommission der Gemeindeordnung
und -reglemente betreffend Änderung des Geschäftsreglements
des Einwohnerrats § 66 Redeordnung
Antrag des Büros: Nichtentgegennahme
Geschäftsvertretung: Büro ER, Geschäft 3976 / A

13. Verfahrenspostulat von Josua M. Studer, SD, vom 29.03.2011, betreffend
Erhebung eines 2/3 Mehr ohne die Enthaltungsstimmen
Antrag des Büros: Nichtentgegennahme
Geschäftsvertretung: Büro ER, Geschäft 3998

14. Postulat von Nedim Ulusoy, Grüne Allschwil, vom 19.05.2011, betreffend
Erstellung einer Energiebuchhaltung für die Gemeinde Allschwil
Antrag des Gemeinderates: Nichtentgegennahme
Geschäftsvertretung: GR Christoph Morat,Geschäft 4005

15. Motion von Josua M. Studer, SD, vom 24.05.2011, betreffend
Einbezug von Sozialbezügern
Antrag des Gemeinderates: Nichtentgegennahme
Geschäftsvertretung: GR Arnold Julier, Geschäft 4006

16. Verfahrenspostulat von Josua M. Studer, SD, vom 20.06.2011, betreffend
Nennung der Interessenbindungen von Einwohnerratsmitgliedern
Antrag des Büros: Nichtentgegennahme
Geschäftsvertretung: Büro ER,Geschäft 4011

17. Postulat von Matthias Lochmann, FDP/GLP-Fraktion, vom 22.06.2011,
betreffend Solarkataster für die Gemeinde Allschwil
Antrag des Gemeinderates: Nichtentgegennahme
Geschäftsvertretung: GR Christoph Morat, Geschäft 4015

18. Postulat von Matthias Lochmann, FDP/GLP-Fraktion, vom 27.06.2011,
betreffend Photovoltaikanlagen auf allen Gemeindebauten in Allschwil
Antrag des Gemeinderates: Nichtentgegennahme
Geschäftsvertretung: GR Christoph Morat, Geschäft 4016

19. Verfahrenspostulat von Josua M. Studer, SD, vom 18.07.2011, betreffend
Bildung einer Spezialkommission Verkehr
Antrag des Büros: Nichtentgegennahme
Geschäftsvertretung: Büro ER, Geschäft 4018

Nach der Pause:
- INFO-FENSTER DES GEMEINDERATES                                         

Beschlüsse

Geschäft 4023
Als Mitglied in den Schulrat Musikschule wird fürden zurückgetretenen Peter Malzacher, FDP, für den Rest der laufenden Amtsperiode (Bis 31.07.2012) in stiller Wahl Urs Pozivil, FDP, gewählt.

Geschäft 3855 / A
 Der Bericht des Gemeinderates vom 29.06.2011 sowie der Bericht der Kommission für Verkehrs- und Planungsfragen vom 20.09.2011, betreffend Bau- und Strassenlinienplan Herrenweg, Teilstück Oberwilerstrasse bis Ofenstrasse werden beraten und es werden einstimmig folgende Beschlüsse gefasst:

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Der Erlass wird in einer Lesung beraten.

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1. Der Bau- und Strassenlinienplan Herrenweg, Teilstück Oberwilerstrasse bis Ofenstrasse, wird erlassen.

2. Die im Bau- und Strassenlinienplan Herrenweg, Teilstück Oberwilerstrasse bis Ofenstrasse, dargestellte Mutation des Zonenplans Siedlung wird beschlossen.

3. Vom Bericht der Kommission für Verkehrs- und Planungsfragen wird Kenntnis genommen.

In der Schlussabstimmung wird das Geschäft 3855 / A einstimmig als erledigt abgeschrieben.

Geschäft 3941 / A
Das Postulat von Nedim Ulusoy, Grüne Allschwil, vom 28.04.2010, betreffend Pedibus für Allschwil wird beraten und es werden einstimmig folgende Beschlüsse gefasst:

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1. Vom Bericht zum Postulat Nr. 3941 betreffend „Pedibus für Allschwil“ wird Kenntnis genommen

2. Das Postulat Nr. 3941 wird einstimmig als erledigt abgeschrieben.

In der Schlussabstimmung wird das Geschäft einstimmig als erledigt abgeschrieben.

Geschäft 3999
Die Motion von Andreas Bammatter, SP/EVP-Fraktion, vom 30.03.2011, betreffend Beitritt der Einwohnergemeinde Allschwil zum Trinationalen Schutzverband gegen nukleare Bedrohungen (TRAS) wird beraten und es wird folgender Beschluss gefasst:

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Die Motion Nr. 3999 wird einstimmig als erledigt abgeschrieben.

Geschäft 3978
Das Postulat von Gabi Huschke, SP/EVP-Fraktion und Julia Gosteli, Grüne-Fraktion, vom 06.12.2010, betreffend familienexterner Kinderbetreuung in Allschwil wird überwiesen.

Geschäft 3982
Das Postulat von Mathilde Oppliger, CVP-Fraktion, vom 13.12.2010, betreffend Attraktivität des „Trämlispielplatzes“ wird überwiesen.

Geschäft 4017
Die Motion von Josua M. Studer, SD, vom 18.07.2011, betreffend Grabenringkreisel Ausfahrt Richtung Dorf wird im Einverständnis des Motionärs in ein Postulat umgewandelt und überwiesen. Der Gegenantrag (Nicht-Entgegennahme) wird zurückgezogen.

Geschäft 4007 / A
Die Interpellation von Josua M. Studer, SD, vom 24.05.2011, betreffend Gemeindeeigene Briefkästen wird beantwortet und als erledigt abgeschrieben.

Geschäft 4009 / A
Die Interpellation von Christoph Benz, SP/EVP-Fraktion, vom 24.05.2011, betreffend geplanter Spitexfusion Allschwil-Schönenbuch mit Binningen wird beantwortet und als erledigt abgeschrieben.

Geschäft 3939
Das Postulat von Mathilde Oppliger, CVP-Fraktion, vom 26.04.2010, betreffend Kinderspielplatzkonzept wird mit 32 Ja : 6 Nein und 1 Enthaltung überwiesen.

Geschäft 3967
Das Verfahrenspostulat von Josua M. Studer, SD, vom 22.10.2010, betreffend Schriftliche Erläuterungen des Gemeinderates zu den Vorstössen wird mit 5 Ja : 34 Nein nicht überwiesen.

Geschäft 3976 / A
Die Motion von Julia Gosteli, Nedim Ulusoy und Rita Urscheler, Grüne Allschwil, vom 17.11.2010, sowie der Bericht der Kommission der Gemeindeordnung und –reglemente betreffend Änderung des Geschäftsreglements des Einwohnerrats § 66 Redeordnung wird mit 4 Ja : 32 Nein und 2 Enthaltungen nicht überwiesen.

Geschäft 3998
Das Verfahrenspostulat von Josua M. Studer, SD, vom 29.03.2011, betreffend Erhebung eines 2/3 Mehr ohne die Enthaltungsstimmen wird mit 2 Ja : 37 Nein und 1 Enthaltung nicht überwiesen.

Geschäft 4005
Das Postulat von Nedim Ulusoy, Grüne Allschwil, vom 19.05.2011, betreffend Erstellung einer Energiebuchhaltung für die Gemeinde Allschwil wird zurückgezogen.

Geschäft 4027
Beim dringlichen Postulat von Andreas Bammatter, SP/EVP-Fraktion, vom 23.10.2011, betreffend Stadtentwicklungskonzept Allschwil wird die Dringlichkeit zurückgezogen.

Geschäft 4028
Bei der dringlichen Verfahrensmotion von Josua M. Studer, SD, Hanspeter Tschui, SVP, vom 25.10.2011, betreffend Anlegung einer Vorfinanzierung für ökologische Projekte, anstelle eines Bezuges von „Co2- und atomfreiem“ Strom bei den EBM (ER-Geschäft 3942A) wird die Dringlichkeit abgelehnt.

Geschäft 4029
Bei der dringlichen Motion von Josua M. Studer, SD, vom 25.10.2011, betreffend Aufhebung der Parkplätze an der Baslerstrasse zwischen Sommergasse und Baselmattweg in Richtung Dorf, während der Abendverkehrszeiten wird die Dringlichkeit abgelehnt.

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