Traktanden und Beschlüsse vom 28.04.2010

Traktanden:

1. Bericht des Gemeinderates vom 30.03.2010 zur Motion von
Josua M. Studer vom 13.09.2009 betreffend
Entlöhnung der Einwohnerratssitzung analog Kommissionssitzungen
Geschäftsvertretung: GP Dr. Anton Lauber, Geschäft 3885 / A

2. Interpellation von Josua M. Studer vom 01.03.2010 betreffend
Mangelnde Diskretion für Besucher der Einwohnerdienste
Geschäftsvertretung: GR Thomas Pfaff, Geschäft 3927 / A

3. Postulat von Rolf Adam, CVP-Fraktion, vom 16.02.2010 betreffend
Wegsanierung vor dem Jugendhaus (JTA) Allschwil
Antrag des Gemeinderates: Entgegennahme
Geschäftsvertretung: GR Christoph Morat, Geschäft 3926

4. Postulat von Julia Gosteli, Nedim Ulusoy und Rita Urscheler, Grüne Allschwil
betreffend Verwendung der ausserordentlichen Einnahmen aus dem
Verkauf der Namenaktien Blockheizkraftwerk Bettenacker AG und der
Abtretung der Darlehensforderung an die EBM
Antrag des Gemeinderates: Entgegennahme
Geschäftsvertretung: GR Christoph Morat, Geschäft 3928

5. Postulat von G. Huschke, Ch. Benz, J.C. Bourgnon, A. Bammatter,
F. Pausa, SP/EVP-Fraktion, vom 03.03.2010 betreffend
öffentlicher Toiletten-Anlagen in Allschwil
Antrag des Gemeinderates: Entgegennahme
Geschäftsvertretung: GR Christoph Morat, Geschäft 3929

anschliessend:
- INFO-FENSTER DES GEMEINDERATES
- FRAGESTUNDE

Nach der Pause Informationen des Gemeinderates zur „Strategie Gemeindebauten“

Beschlüsse

Geschäft 3885 / A
Die Motion von Josua M. Studer vom 13.09.2009 betreffend Entlöhnung der Einwohnerratssitzung analog Kommissionssitzungen wird zurückgezogen.

Geschäft 3927 / A
Die Interpellation von Josua M. Studer vom 01.03.2010 betreffend mangelnde Diskretion für Besucher der Einwohnerdienste wird beantwortet und als erledigt abgeschrieben.

Geschäft 3926
Das Postulat von Rolf Adam, CVP-Fraktion, vom 16.02.2010 betreffend Wegsanierung vor dem Jugendhaus (JTA) Allschwil wird mit 31 Ja : 6 Nein und 1 Enthaltung überwiesen.

Geschäft 3928
Das Postulat von Julia Gosteli, Nedim Ulusoy und Rita Urscheler, Grüne Allschwil, betreffend Verwendung der ausserordentlichen Einnahmen aus dem Verkauf der Namenaktien Blockheizkraftwerk Bettenacker AG und der Abtretung der Darlehensforderung an die EBM wird mit mit 32 Ja : 7 Nein überwiesen.

Geschäft 3929
Das Postulat von G. Huschke, Ch. Benz. J.C. Bourgnon, A. Bammatter, F. Pausa, SP/EVP-Fraktion, vom 03.03.2010 betreffend öffentlicher Toiletten-Anlagen in Allschwil wird mit 32 Ja : 7 Nein überwiesen.

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