Traktanden und Beschlüsse vom 15.09.2010

Traktanden

1. Wahl eines Stimmenzählers für das Büro des Einwohnerrates
anstelle des zurückgetretenen Jürg Gass, SP/EVP-Fraktion,
für die Amtsperiode vom 01.07.2010 bis 30.06.2011, Geschäft 3947

2. Wahl eines Mitgliedes und des Präsidiums für die Kommission Gemeindeordnung
und –reglemente anstelle des zurückgetretenen Jürg Gass, SP/EVP-Fraktion,
für den Rest der laufenden Amtsperiode (bis 30.06.2012), Geschäft 3945

3. Wahl eines Mitgliedes in den Schulrat der Sekundarschule
anstelle der zurückgetretenen Simone Hauser, FDP/GLP-Fraktion,
für den Rest der laufenden Amtsperiode (bis 31.07.2012)
Wahlvorschlag: Dr. Viviane Bohner Lang, Geschäft 3952

4. Wahl eines Ersatzmitgliedes in die Finanz- und Rechnungsprüfungskommission
anstelle des zurückgetretenen Rico Canonica, FDP/GLP-Fraktion,
für den Rest der laufenden Amtsperiode (bis 30.06.2012), Geschäft 3953

5. Bericht des Gemeinderates vom 27.04.2010 zum Postulat
von Lucius Cueni, SP/EVP-Fraktion, vom 15.02.2006 betreffend
Naturschutzkonzept
Geschäftsvertretung: GR Robert Vogt , Geschäft 3649 / A

6. Bericht des Gemeinderates vom 18.08.2010 zum Postulat
von Josua M. Studer vom 19.01.2009 betreffend
Parteienberichte auf der Website der Gemeinde Allschwil
Geschäftsvertretung: GP Dr. Anton Lauber, Geschäft 3823 / A

7. Bericht des Gemeinderates von 18.08.2010 zum Postulat von Mathilde Oppliger,
CVP-Fraktion, Siro Imber, FDP/GLP-Fraktion, Nedim Ulusoy, Grüne Allschwil,
Andreas Bammatter, SP/EVP-Fraktion und Josua M. Studer, vom 15.02.2009
betreffend Sicherung der politischen Kommunikation im Allschwiler-Wochenblatt
Geschäftsvertretung: GP Dr. Anton Lauber, Geschäft 3834 / A

8. Beschlussantrag von Siro Imber, FDP/GLP-Fraktion, vom 21.10.2009
betreffend Amtliche Publikationen
Antrag des Gemeinderates: Nichtentgegennahme
Geschäftsvertretung: GP Dr. Anton Lauber , Geschäft 3902

9. Interpellation von Josua M. Studer vom 10.02.2010 betreffend
Allschwiler-Wochenblatt auf der Gemeinde-Website
Geschäftsvertretung: GP Dr. Anton Lauber Geschäft 3925 / A

10. Bericht des Gemeinderates vom 18.08.2010 zum Postulat
von Josua M. Studer vom 19.01.2009 betreffend
TV-Auftritt der Gemeinde Allschwil
Geschäftsvertretung: GP Dr. Anton Lauber, Geschäft 3824 / A

11. Bericht des Gemeinderates vom 18.08.2010 zum Postulat
von Josua M. Studer vom 13.09.2009 betreffend
Tonaufnahme der Einwohnerratssitzungen als Podcast
Geschäftsvertretung: GP Dr. Anton Lauber, Geschäft 3890 / A

12. Mündliche Ausführung (Info-Fenster) zum Postulat von Jérôme Mollat,
FDP/GLP-Fraktion, vom 14.09.2009 betreffend
Installation einer thermischen Solaranlage auf dem Flachdach
des Schulzentrums Neuallschwil
Geschäftsvertretung: GR Christoph Morat, Geschäft 3894

13. Bericht des Gemeinderates vom 18.08.2010 zum Postulat
von Rolf Adam, CVP-Fraktion, vom 16.02.2010 betreffend
Wegsanierung vor dem Jugendhaus (JTA) Allschwil
Geschäftsvertretung: GR Christoph Morat, Geschäft 3926 / A

14. Bericht des Gemeinderates vom 18.08.2010 zum Postulat
von Julia Gosteli, Nedim Ulusoy und Rita Urscheler, Grüne Allschwil,
vom 03.03.2010 betreffend Verwendung der ausserordentlichen Einnahmen aus dem Verkauf der Namenaktien Blockheizkraftwerk Bettenacker AG und der Abtretung der Darlehensforderung an die EBM (Betrifft ER-Geschäft 3905)
Geschäftsvertretung: VP Nicole Nüssli , Geschäft 3928 / A

15. Postulat von Gabi Huschke, SP/EVP-Fraktion, vom 18.11.2009 betreffend
Durchführung von zwei Bring- und Holtagen pro Kalenderjahr
Antrag des Gemeinderates: Nichtentgegennahme
Geschäftsvertretung: GR Robert Vogt, Geschäft 3906

16. Motion von Mathilde Oppliger, CVP-Fraktion, vom 15.07.2010 betreffend
Umgestaltung des Allschwiler Dorfplatzes
Antrag des Gemeinderates: Entgegennahme
Geschäftsvertretung: GR Robert Vogt, Geschäft 3914

17. Postulat von Josua M. Studer vom 16.01.2010 betreffend
Nummerierung der Einwohnergeschäfte
Antrag des Gemeinderates: Nichtentgegennahme
Geschäftsvertretung: GP Dr. Anton Lauber, Geschäft 3922

18. Postulat von Mathilde Oppliger, CVP-Fraktion, vom 26.04.2010 betreffend
Temporeduktion rund um das Schulhaus
Antrag des Gemeinderates: Nichtentgegennahme
Geschäftsvertretung: GR Thomas Pfaff, Geschäft 3938

19. Postulat von Nedim Ulusoy, Grüne Allschwil, vom 28.04.2010 betreffend
Pedibus für Allschwil
Antrag des Gemeinderates: Nichtentgegennahme
Geschäftsvertretung: GR Franziska Pausa, Geschäft 3941

20. Postulat von Christoph Benz und Barbara Selinger, EVP, Andreas Bammatter, SP,
Julia Gosteli, Grüne, Jérôme Mollat, Grünliberale,
vom 10.05.2010 betreffend Sauberer Strom für Allschwil (Atom- und CO2-frei)
Antrag des Gemeinderates: Entgegennahme
Geschäftsvertretung: GR Robert Vogt, Geschäft 3942

21. Postulat von Mathilde Oppliger, CVP-Fraktion, vom 15.06.2010 betreffend
Mehr Sicherheit in unserer Gemeinde
Antrag des Gemeinderates: Nichtentgegennahme
Geschäftsvertretung: GR Thomas Pfaff , Geschäft 3948

22. Postulat von Siro Imber, FDP, vom 16.06.2010 betreffend
Grenzlage als Chance bei der Sprachausbildung nutzen
Antrag des Gemeinderates: Nichtentgegennahme
Geschäftsvertretung: GR Franziska Pausa, Geschäft 3949

Nach der Pause:
- INFO-FENSTER DES GEMEINDERATES
- FRAGESTUNDE

Beschlüsse

Geschäft 3945
Als Mitglied und zugleich Präsident für die Kommission Gemeindeordnung und –reglemente wird anstelle des zurückgetretenen Jürg Gass, SP/EVP-Fraktion, für den Rest der laufenden Amtsperiode (bis 30.6.2012) gewählt:
Armin Bieri, als Präsident.

Geschäft 3952
Als Mitglied in den Schulrat der Sekundarschule wird in stiller Wahl für die zurückgetretene Simone Hauser, FDP/GLP-Fraktion, für den Rest der laufenden Amtsperiode (bis 31.7.2012) Dr. Viviane Bohner Lang gewählt.

Geschäft 3953
Als Ersatzmitglied in die Finanz- und Rechnungsprüfungskommission wird in stiller Wahl für den zurückgetretenen Rico Canonica, FDP/GLP-Fraktion, für den Rest der laufenden Amtsperiode (bis 30.6.2012) Matthias Lochmann gewählt.

Geschäft 3649 / A
Das Postulat von Lucius Cueni, SP/EVP-Fraktion, vom 15.02.2006, betreffend Naturschutzkonzept wird beraten. Es wird folgender Beschluss gefasst:
://:
Der Bericht des Gemeinderates zum Postulat Nr. 3649 betr. Naturschutzkonzept von 1985 wird einstimmig zur Kenntnis genommen.
In der Schlussabstimmungwird das Geschäft mit 16 Ja : 15 Nein als erledigt abgeschrieben.

Geschäft 3823 / A
Das Postulat von Josua M. Studer vom 19.1.2009 betreffend Parteienberichte auf der Website der Gemeinde Allschwil wird beraten. Es wird folgender Beschluss gefasst:

://: Das Geschäft wird einstimmig als erledigt abgeschrieben.

Geschäft 3834 / A
Das Postulat von Mathilde Oppliger, CVP-Fraktion, Siro Imber, FDP/GLP-Fraktion, Nedim Ulusoy, Grüne Allschwil, Andreas Bammatter, SP/EVP-Fraktion und Josua M. Studer, vom 15.2.2009 betreffend Sicherung der politischen Kommunikation im Allschwiler-Wochenblatt wird beraten. Es wird folgender Beschluss gefasst:
://: Das Geschäft wird einstimmig als erledigt abgeschrieben.

Geschäft 3902
Der Beschlussantrag von Siro Imber, FDP/GLP-Fraktion, vom 21.10.2009 betreffend Amtliche Publikationen wird zurückgezogen.

Geschäft 3925 / A
Die Interpellation von Josua M. Studer vom 10.2.2010 betreffend Allschwiler-Wochenblatt auf der Gemeinde-Website wird grossmehrheitlich als erledigt abgeschrieben.

Geschäft 3824 / A
Das Postulat von Josua M. Studer vom 19.1.2009 betreffend TV-Auftritt der Gemeinde Allschwil wird beraten. Es wird folgender Beschluss gefasst:
://: Das Geschäft wird einstimmig als erledigt abgeschrieben.

Geschäft 3890 / A
Das Postulat von Josua M. Studer vom 13.9.2009 betreffend Tonaufnahmen der Einwohnerratssitzungen als Podcast wird beraten. Es wird folgender Beschluss gefasst:
://:
Dem Antrag des Gemeinderates, an der bisherigen ausführlichen Wortprotokollierung der Einwohnerratssitzungen festzuhalten, wird grossmehrheitlich zugestimmt.
Dem Antrag des Gemeinderates, die heutigen Tonaufnahmen nicht auf die Gemeinde-Website aufzuschalten, wird einstimmig zugestimmt.
In der Schlussabstimmung wird das Geschäft einstimmig als erledigt abgeschrieben.

Geschäft 3926 / A
Das Postulat von Rolf Adam, CVP-Fraktion, vom 16.2.2010 betreffen Wegsanierung vor dem Jugendhaus (JTA) Allschwil wird beraten. Es wird folgender Beschluss gefasst:
://:
Dem Antrag des Gemeinderates, den Nachtragskredit für den Belagsersatz im Erschliessungsbereich des Jugend-Freizeithauses in Höhe von CHF 79‘000.00 inkl. MWST zu bewilligen, wird mit 28 Ja : 5 Nein zugestimmt.
In der Schlussabstimmung wird das Geschäft einstimmig als erledigt abgeschrieben.

Geschäft 3928 / A
Das Postulat von Julia Gosteli, Nedim Ulusoy und Rita Urscheler, Grüne Allschwil, vom 3.3.2010 betreffend Verwendung der ausserordentlichen Einnahmen aus dem Verkauf der Namensaktien Blockheizkraftwerk Bettenacker AG und der Abtretung der Darlehensforderung an die EBM (Betrifft ER-Geschäft 3905) wird beraten. Es wird folgender Beschluss gefasst:
://:
Dem Antrag des Gemeinderates, die zweckgebundene Verwendung des Erlöses aus dem Verkauf der Namenaktien der Blockheizkraftwerk Bettenacker AG zum Nominalwert von CHF 500‘000.00 sowie die Rückzahlung des Darlehens von CHF 400‘000.00 für die Finanzierung innovativer Energieprojekte abzulehnen, wird grossmehrheitlich zugestimmt.
In der Schlussabstimmung wird das Geschäft grossmehrheitlich als erledigt abgeschrieben.

Geschäft 3906
Das Postulat von Gabi Huschke, SP/EVP-Fraktion, vom 18.11.2009 betreffend Durchführung von zwei Bring- und Holtagen pro Kalenderjahr wird mit 20 Ja : 9 Nein und 1 Enthaltung überwiesen.

Geschäft 3947
Als Stimmenzählerin für das Büro des Einwohnerrates wird in stiller Wahl für den zurückgetretenen Jürg Gass, SP/EVP-Fraktion, für die Amtsperiode vom 1.7.2010 bis 30.6.2011 Juliana Weber Killer gewählt.

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