Traktanden und Beschlüsse vom 21.01.2009

Traktanden:

1. Wahl eines Mitgliedes in die Geschäftsprüfungskommission
anstelle der zurückgetretenen Sarah Lorenz Borer, CVP-Fraktion,
für den Rest der laufenden Legislaturperiode (bis 30.06.2012) Geschäft 3819

2. Wahl eines Ersatzmitgliedes in die Umweltkommission
anstelle der zurückgetretenen Sarah Lorenz Borer, CVP-Fraktion,
für den Rest der laufenden Legislaturperiode (bis 30.06.2012) Geschäft 3820

3. Bericht des Gemeinderates vom 03. September 2008 betreffend
Kinder- und Jugendzahnpflege: Teilrevision Reglement / überarbeiteter
Subventionsschlüssel, 2. Lesung
Geschäftsvertretung: GR Heinz Giger Geschäft 3745

4. Bericht der GPK vom 27. November 2008 betreffend
Prüfung der Leistungsberichte per 31.12.2007 Geschäft 3780C

5. Interpellation finanzielle Auswirkungen der Pensionskassenrevisionen,
Ursula Pozivil, FDP-Fraktion, vom 29.02.2008
Geschäftsvertretung: VP Nicole Nüssli Geschäft 3770A

6. Interpellation betreffend Allschwiler Wochenblatt,
Josua M. Studer, SVP-Fraktion, vom 19.08.2008
Geschäftsvertretung: GP Dr. Anton Lauber Geschäft 3798A

7. Interpellation betreffend Tageskindergarten Allschwil,
Gabi Huschke, SP/EVP-Fraktion, vom 06.11.2008 
Geschäftsvertretung: GR Heinz Giger Geschäft 3808A

8. Interpellation betreffend Feuerwehrmagazin,
Mathilde Oppliger-Zurschmitten, CVP-Fraktion, vom 10.12.2008
Geschäftsvertretung: GR Christoph Morat Geschäft 3815

9. Postulat FDP/Grünliberale-Fraktion, betreffend Zusammenarbeit
des Bevölkerungsschutzes Allschwil – Schönenbuch mit Binningen
Antrag des Gemeinderates: Nichtentgegennahme
Geschäftsvertretung: GR Thomas Pfaff  Geschäft 3805

Nach der Pause:
- INFO-FENSTER DES GEMEINDERATES
- FRAGESTUNDE

Beschlüsse

Geschäft 3819
In Stiller Wahl wird Frau Mathilde Oppliger-Zurschmitten, CVP-Fraktion, als Mitglied in die Geschäftsprüfungskommission anstelle der zurückgetretenen Sarah Lorenz Borer, CVP-Fraktion, für den Rest der laufenden Legislaturperiode (bis 30.06.2012) ge-wählt.

Geschäft 3820
In Stiller Wahl wird Herr Lukas Brügger, CVP-Fraktion, als Ersatzmitglied in die Umweltkommission anstelle der zurückgetretenen Sarah Lorenz Borer, CVP-Fraktion,
für den Rest der laufenden Legislaturperiode (bis 30.06.2012) gewählt.

Geschäft 3745
Die Teilrevision des Reglements über die Kinder- und Jugendzahnpflege vom 27. Mai 1998 wird in zweiter Lesung beraten. Folgende Beschlüsse werden grossmehr-heitlich gefasst:

1. Das teilrevidierte Kinder- und Jugendzahnpflege-Reglement (Beilage 1) und der dazugehörige überarbeitete Subventionsschlüssel (revidierte Fassung nach der der 2. Lesung) für die Kinder- und Jugendzahnpflege (Anhang 1, Beilage 2 [revidierte Fassung nach der 2. Lesung]) werden genehmigt.

2. Reglement und Subventionsschlüssel werden - nach Genehmigung durch die Volkswirtschafts- und Gesundheitsdirektion Basel-Landschaft - per 1. Januar 2009 in Kraft gesetzt.

3. In der Schlussabstimmung wird das Geschäft 3745 angenommen.

Geschäft 3780C
Der Bericht der Geschäftsprüfungskommission vom 27. November 2008 betreffend Prüfung der Leistungsberichte per 31. Dezember 2007 wird beraten und es werden einstimmig folgende Beschlüsse gefasst:

1. Vom vorliegenden Bericht der GPK wird Kenntnis genommen.

2. In der Schlussabstimmung wird das Geschäft 3780 C angenommen.

Geschäft 3770A
Die Interpellation der FDP-Fraktion vom 29.02.2008 betreffend die finanzielle Auswirkungen der Pensionskassenrevisionen wird beantwortet und als erledigt abge-schrieben.

Geschäft 3798A
Die Interpellation von Josua M. Studer, SVP-Fraktion, vom 19.08.2008 betreffend Allschwiler Wochenblatt wird beantwortet und als erledigt abgeschrieben.

Geschäft 3823
Das dringliche Postulat von Josua M. Studer, SVP-Fraktion, vom 19.01.2009 betreffend Parteienbericht auf der Website der Gemeinde Allschwil wird als dringlich er-klärt und überwiesen.

Geschäft 3808A
Die Interpellation von Gabi Huschke, SP/EVP-Fraktion, vom 06.11.2008 betreffend Tageskindergarten Allschwil wird beantwortet und als erledigt abgeschrieben.

Geschäft 3815
Die Interpellation von Mathilde Oppliger-Zurschmitten, CVP-Fraktion, vom 10.12.2008 betreffend Feuerwehrmagazin wird beantwortet und als erledigt abgeschrieben.

Gemäss § 121 des Gesetzes über die Organisation und die Verwaltung der Gemeinden (Gemeindegesetz) unterliegt der Beschluss 3 des Geschäftes 3745 dem fakultativen Referendum. Die Referendumsfrist läuft am Montag, 2. März 2009, 24.00 Uhr ab.

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