Traktanden und Beschlüsse vom 15.10.2008

Traktanden:

1. Bericht des Gemeinderates vom 20. August 2008 betreffend
Vertrag zwischen den Einwohnergemeinden Allschwil und Schönenbuch über den gemeinsamen Bevölkerungsschutz Allschwil und Schönenbuch
Geschäftsvertretung: GR Thomas Pfaff ,Geschäft 3787

2. Bericht des Gemeinderates vom 09. Juli 2008 betreffend
Bewilligung eines Verpflichtungskredites von CHF 220'000 an den
Umbau des Knotens Baslerstrasse/Grabenring in einen Kreisel und Bewilligung eines
Verpflichtungskredites von CHF 200'000 für die Erhaltung der Parkplätze im Bereich
Baslerstrasse 51-71 sowie betreffend das Postulat No. 2241
„Einrichtung eines Kreisels im Kreuzungsgebiet Baslerstrasse/Grabenring“ und
Bericht der Kommission für Verkehr- und Planungsfragen vom
15. September 2008 zum vorliegenden Geschäft
Geschäftsvertretung: GR Robert Vogt, Geschäft 3663 / A

3. Bericht des Gemeinderates vom 03. September 2008 betreffend
Kinder – und Jugendzahnpflege: Teilrevision Reglement / überarbeiteter Subventionsschlüssel
Geschäftsvertretung: GR Heinz Giger, Geschäft 3745

4. Bericht des Gemeinderates vom 4. Juni 2008 betreffend
Einführung Gemeinde Tageskarten SBB Postulat Mathilde Oppliger-Zurschmitten und Felix Keller, CVP-Fraktion
Geschäftvertretung: GR Thomas Pfaff, Geschäft 3747A

5. Interpellation Sam Champion, SD, vom 18.06.2008 betreffend
Erschliessungseinnahmen Ziegelei;
Geschäftsvertretung: GR Robert Vogt,Geschäft 3785A

6 . Interpellation Sam Champion, SD, vom 07.04.2008 betreffend
Trinationaler Euro District (TEB)
Geschäftsvertretung: GP Dr. Anton Lauber, Geschäft 3776

Nach der Pause:
- INFO-FENSTER DES GEMEINDERATES

Beschlüsse

Geschäft 3787
Der Bericht des Gemeinderates vom 20. August 2008 betreffend
Vertrag zwischen den Einwohnergemeinden Allschwil und Schönenbuch über den gemeinsamen Bevölkerungsschutz Allschwil und Schönenbuch wird beraten. Es werden folgende Beschlüsse gefasst:

1. Der Vertrag zwischen den Einwohnergemeinden Allschwil-Schönenbuch über den gemeinsamen Bevölkerungsschutz Allschwil und Schönenbuch wird einstimmig genehmigt.

2. In der Schlussabstimmung wird dem Geschäft 3787 einstimmig angenommen .

Geschäft 3663 / A
Der Bericht des Gemeinderates vom 09. Juli 2008 betreffend
Bewilligung eines Verpflichtungskredites von CHF 220'000 an den
Umbau des Knotens Baslerstrasse/Grabenring in einen Kreisel und
Bewilligung eines Verpflichtungskredites von CHF 200'000 für die Erhaltung der Parkplätze im Bereich Baslerstrasse 51-71 sowie betreffend das Postulat No. 2241 „Einrichtung eines Kreisels im Kreuzungsgebiet Baslerstrasse/Grabenring“ und der Bericht der Kommission für
Verkehr- und Planungsfragen vom 15. September 2008 zum vorliegenden Geschäft werden beraten.
Dabei wird der Antrag der FDP/Grünliberale-Fraktion, wonach dem Kanton zu empfehlen sei, auf die Lichtsignalanlage für das Tram zu verzichten, mit 26 : 9 Stimmen gutgeheissen .
Zudem werden folgende Beschlüsse gefasst:

1. An den Umbau des Knotens Baslerstrasse/Grabenring in einen Kreisel wird ein pauschaler Verpflichtungskredit von CHF 220'000 mit 33 : 1 Stimme bei 1 Enthaltung bewilligt (namentliche Abstimmung).

2. An die Erhaltung der Parkplätze im Bereich Baslerstrasse 51–71 wird ein pauschaler Verpflichtungskredit von CHF 200'000 mit 19 : 16 Stimmen bewilligt (namentliche Abstimmung).

3. Für beide Verpflichtungskredite wird mit 33 : 0 Stimmen bei 1 Enthaltung eine allfällige Baukostenteuerung (Schweiz. Baupreisindex Tiefbau, Schweiz, Indexstand April 2008 = 129.1, Basis Oktober 1998 = 100) genehmigt .

4. Das Postulat No. 2241 «Einrichtung eines Kreisels im Kreuzungsgebiet Baslerstrasse/Grabenring» wird grossmehrheitlich als erfüllt abgeschrieben .

5. In der Schlussabstimmung wird das Geschäft Nr. 3663/A grossmehrheitlich angenommen .

Geschäft 3745
Der Bericht des Gemeinderates vom 03. September 2008 betreffend
Kinder – und Jugendzahnpflege: Teilrevision Reglement / überarbeiteter Subventionsschlüssel wird in 1. Lesung beraten.

Geschäft 3747A
Das Postulat betreffend Einführung Gemeinde-Tageskarten SBB
von Mathilde Oppliger-Zurschmitten und Felix Keller, CVP-Fraktion, wird beraten. Es werden grossmehrheitlich folgende Beschlüsse gefasst:

1. Die Gemeinde stellt der Einwohnerschaft auf den 01. Januar 2009
zwei Sets „Tageskarte Gemeinde“ (à CHF 9'775.00 inkl. MwSt.; Stand Juni 2008) zum Kauf zur Verfügung.

2. Der Gemeinderat entscheidet bei genügender Nachfrage über den Zeitpunkt und die Anzahl einer Aufstockung des Angebotes. Bei ungenügender Nachfrage entscheidet er über dessen Einstellung.

3. Die Verwaltung arbeitet die Benutzungsrichtlinie aus, organisiert die administrativen Abläufe, legt die Preise fest und passt diese allenfalls den neuen Verkaufsbedingungen der SBB an.

4. Das Postulat No. 3747 wird als erfüllt abgeschrieben .

Geschäft 3785A
Die Interpellation Sam Champion, SD, vom 18.06.2008 betreffend
Erschliessungseinnahmen Ziegelei wird beantwortet und als erledigt abgeschrieben .

Geschäft 3776
Die Interpellation Sam Champion, SD, vom 07.04.2008 betreffend
Trinationaler Euro District (TEB) wird beantwortet und als erledigt abgeschrieben .

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