Traktanden und Beschlüsse vom 26.04.2006

Traktanden

1. Vergleich der Sozialausgaben unter Baselbieter Gemeinden Vorstellung der Ergebnisse des Kennzahlenvergleichs durch das Departement Soziale Dienste Referent: Daniel Siegrist, Hauptabteilungsleiter Soziale Dienste

2. Ersatzwahl eines Mitglieds des Schulrates für die Sekundarschule Allschwil für die zurückgetretene Heidy Brügger, Geschäft 3657

3. Ersatzwahl eines Mitglieds des Wahlbüros für den zurückgetretenen Rudolf Gugger, FDP, Geschäft 3658

4. Nachtragskredit für die Sanierung der Hallenbad-Decke (Schulzentrum Neuallschwil), Geschäft 3655

5. Motion von Christoph Morat, SP/EVP-Fraktion vom 14.09.2005 betreffend
Beitritt der Einwohnergemeinde Allschwil zum Trinationalen Schutzverband gegen nukleare Bedrohungen (TRAS) Jahresbeitrag, Geschäft 3632

6. Motion von Christoph Morat, SP/EVP-Fraktion vom 14.09.2005 betreffend
Beitritt der Einwohnergemeinde Allschwil zum
Trinationalen Schutzverband gegen nukleare Bedrohungen (TRAS) Einmaliger Beitrag, Geschäft 3633

7. Postulat von Christoph Morat, SP/EVP-Fraktion, vom 14.09.2005 betreffend
Gewähren der Sicherheit der Velofahrerinnen und Velofahrer durch Markierungen der bisher unmarkierten kantonalen Velowege in Allschwil, Geschäft 3634

8. Postulat von Lucius Cueni, SP/EVP-Fraktion, vom 15.02.2006 betreffend
Naturschutzkonzept, Geschäft 3649

9. Interpellation von Robert Richner, FDP-Fraktion, vom 18.01.2006 betreffend
„Sportanlagen Im Brühl“, Geschäft 3647

10. Interpellation von Thomas Pfaff, SP/EVP-Fraktion, vom 15.02.2006 betreffend
„Bewilligte Dachformen gemäss Zonenreglement Siedlung“, Geschäft 3651

Nach der Pause:
- INFO-FENSTER DES GEMEINDERATES

Beschlüsse

Geschäft 3657
Für die per 30. Juni 2006 zurückgetretene Heidy Brügger wird als Mitglied in den Sekundarschulrat für den Rest der laufenden Amtsperiode (bis 31.07.2008) in stiller Wahl Sandra Lampart gewählt.

Geschäft 3658
Für den per 30.06.2006 zurückgetretenen Rudolf Gugger wird als Mitglied des Wahlbüros für den Rest der laufenden Amtsperiode (bis 30.06.2008) in stiller Wahl Hans Stöckli gewählt.

Geschäft 3655
1. Der Nachtragskredit zur Sanierung und Untersuchung der Hallenbad-Decke in Höhe von CHF 66'232.10 inkl. MWST wird einstimmig bewilligt.

2. Vom Betriebsverlust von ca. CHF 10'000.— für das Jahr 2006 wird einstimmig Kenntnis genommen. Der Betrag schlägt sich in der Rechnung 2006 nieder.

Geschäft 3632
Die Motion von Christoph Morat, SP/EVP-Fraktion, vom 14.09.2005 betreffend Beitritt der Einwohnergemeinde Allschwil zum Trinationalen Schutzverband gegen nukleare Bedrohungen (TRAS), Jahresbeitrag, wird mit 20:15 Stimmen abgelehnt.

Geschäft 3633
Die Motion von Christoph Morat, SP/EVP-Fraktion, vom 14.09.2005 betreffend Beitritt der Einwohnergemeinde Allschwil zum Trinationalen Schutzverband gegen nukleare Bedrohungen (TRAS), einmaliger Beitrag, wird mit 21:15 Stimmen abgelehnt.

Geschäft 3634
Das Postulat von Christoph Morat, SP/EVP-Fraktion, vom 14.09.2005, betreffend Gewährung der Sicherheit der Velofahrerinnen und Velofahrer durch Markierungen der bisher unmarkierten kantonalen Velowege in Allschwil wird mit 32:3 Stimmen überwiesen und gleichzeitig als erledigt abgeschrieben.

Geschäft 3649
Das Postulat von Lucius Cueni, SP/EVP-Fraktion, vom 15.02.2006, betreffend Naturschutzkonzept wird mit grosser Mehrheit überwiesen.

Geschäft 3665
Die Dringliche Motion von Josua Studer, SVP-Fraktion, betreffend Verdichtung des Fahrplanes der Buslinie 33 wird durch den Motionär in ein Postulat umgewandelt und mit 30:3 Stimmen überwiesen.

Geschäft 3667
Die Dringliche Interpellation von Armin Bieri, Andreas Bammatter und Jean-Jacques Winter, alle SP/EVP-Fraktion, wird beantwortet und als erledigt abgeschrieben.

Zurück