Gemeinde Allschwil

Traktanden und Beschlüsse vom 21. und 21.06.2006

Traktanden

Die Wahl des Einwohnerratsbüros wird am Mittwoch, 21. Juni 2006, 18.00 Uhr durchgeführt:

1. Wahl der Mitglieder des Büros des Einwohnerrates für die Amtsperiode 2006/2007:
a) Wahl des Präsidenten / der Präsidentin des Einwohnerrates
b) Wahl des 1. Vize-Präsidenten / der 1. Vize-Präsidentin
c) Wahl des 2. Vize-Präsidenten / der 2. Vize-Präsidentin
d) Wahl von 2 Stimmenzählern / Stimmenzählerinnen
e) Wahl von 2 Ersatzleuten für die Stimmenzähler / Stimmenzählerinnen

2. Berichte des Gemeinderates vom 03.05.2006 und der Finanz- und Rechnungsprüfungskommission vom 23.05.2006 betreffend Jahresrechnung 2005, Geschäft 3646 / A

3. a) Bericht des Gemeinderates vom 03.05.2006 betreffend
Kostenrechnung und Leistungsberichte 2005, Geschäft 3659

b) Bericht der Geschäftsprüfungskommission vom 29.05.2006 betreffend
Leistungsberichte 2005, Geschäft 3659 A

c) Bericht der Finanz- und Rechnungsprüfungskommission vom 23.05.2006 betreffend
Kostenrechnung 2005, Geschäft 3659 B

4. Berichte des Gemeinderates vom 15.03.2006 und der Geschäftsprüfungskommission vom 29.05.2006 betreffend Geschäftsberichte 2005 des Gemeinderates, der Schulräte und der übrigen Behörden, Geschäft 3654 / A

5. Berichte des Gemeinderates vom 31.05.2006 und der Finanz- und Rechnungsprüfungskommission vom 07.06.2006 betreffend Kenntnisnahme von der überarbeiteten Finanzplanung der Einwohnerkasse über die Jahre 2007-2011, Geschäft 3661 / A

6. Motion von Josua Studer, SVP-Fraktion, vom 17.05.2006, betreffend
„Einsetzen eines Tempo-Info-Gerätes zum Nulltarif“, Geschäft 3670

7. Postulat von Mario Bernasconi, SD-Fraktion, vom 26.04.2006 betreffend
“Realisation einer Fusswegverbindung Mühlebachtal, Geschäft 3662

8. Postulat von Ursula Pozivil, FDP-Fraktion, vom 26.04.2006 betreffend
Verschmutzung (Littering) der öffentlichen Plätze, Strassen und Trottoirs, Geschäft 3668

9. Interpellation von Robert Richner, FDP-Fraktion, vom 18.01.2006 betreffend
Sportanlage ‚Im Brüel’, Geschäft 3647

10. Interpellation von Thomas Pfaff, SP/EVP-Fraktion, vom 15.02.2006 betreffend
‚Bewilligte Dachformen gemäss Zonenreglement Siedlung’, Geschäft 3651

Nach der Pause:
- INFO-FENSTER DES GEMEINDERATES


Beschlüsse

Wahl des Büro des Einwohnerrates
Wahl des Präsidenten / der Präsidentin des Einwohnerrates 

 Ausgeteilte Stimmzettel:37
 Eingegangene Stimmzettel: 37
 Davon leer und ungültig: 0
 Gültige Stimmen: 37
 Absolutes Mehr: 19

Gewählt ist mit 36 Stimmen: Christoph Morat.
Ferner haben Stimmen erhalten: Felix Keller (1)

Wahl des 1. Vizepräsidenten / der 1. Vizepräsidentin des Einwohnerrates

 Ausgeteilte Stimmzettel: 37
 Eingegangene Stimmzettel: 37
 Davon leer und ungültig: 1
Gültige Stimmen: 36
 Absolutes Mehr: 19

Gewählt ist mit 35 Stimmen: Susanne Studer
Ferner haben Stimmen erhalten: Franziska Pausa (1)

Wahl des 2. Vizepräsidenten / der 2. Vizepräsidentin des Einwohnerrates 

  Ausgeteilte Stimmzettel: 37
  Eingegangene Stimmzettel: 37
 Davon leer und ungültig: 4
 Gültige Stimmen: 33
  Absolutes Mehr: 17

Gewählt ist mit 25 Stimmen: Felix Keller
Ferner haben Stimmen erhalten: Mathilde Oppliger (3), Catherine Hosang (2), Basil Kröpfli (1)
Beat Meyer (1), Sarah Lorenz (1)

Wahl von 2 Stimmenzählern/Stimmenzählerinnen
Als Stimmenzähler sind in Stiller Wahl gewählt: Ursula Pozivil, Armin Bieri

Wahl von 2 Ersatzleuten für die Stimmenzähler
Als Ersatzleute für die Stimmenzähler sind in Stiller Wahl gewählt: Claude Rothen, Kurt Kneier

Geschäft 3646 / A
Die Jahresrechnung der Einwohnergemeinde Allschwil für das Jahr 2005 wird einstimmig genehmigt.

Geschäft 3659 / A  / B
Der Bericht des Gemeinderates betreffend Kostenrechnung und Leistungsberichte 2005 wird einstimmig zur Kenntnis genommen.

Geschäft 3654 / A
Der Geschäftsbericht 2005 wird mit grossem Mehr zur Kenntnis genommen.

Im Zusammenhang mit dem Geschäftsbericht werden folgende persönlichen Vorstösse als erledigt abgeschrieben:

Geschäft 3212; Postulat der FDP-Fraktion, vom 02.12.1999, betreffend „Vermehrt mit dem Finanzvermögen arbeiten“

Geschäft 3216; Postulat von Dr. Max Ribi, FDP-Fraktion, vom 14.01.2000, betreffend „Erhaltung der Sportanlage am Sandweg“

Geschäft 3274; Postulat von Arnold Julier, CVP/SVP-Fraktion, vom 14.02.2001, betreffend Schaffung eines Begegnungs- und Familienzentrums

Geschäft 3430; Motion von Hanspeter Frey, FDP-Fraktion, vom 26.03.2003, betreffend Teilrevision Friedhofsreglement

Geschäft 3441; Motion von Hanspeter Frey, FDP-Fraktion, vom 10.06.2003, betreffend Revision Steuerreglement

Geschäft 3492; Motion von Ornella Schneider, FDP-Fraktion, vom 21.01.2004, betreffend Fortführung der Plafonierung des Personalbestandes

Geschäft 3661 / A
Von der überarbeiteten Finanzplanung der Einwohnerkasse über die Jahre 2007-2011 wird mit grossem Mehr Kenntnis genommen.

Geschäft 3670
Die Motion von Josua Studer, SVP-Fraktion, vom 17.05.2006 betreffend „Einsetzen eines Tempo-Info-Gerätes zum Nulltarif“ wird mit 18:16 Stimmen nicht erheblich erklärt.

Geschäft 3662
Das Postulat von Mario Bernasconi, SD-Fraktion, vom 26.04.2006, betreffend „Realisation einer Fusswegverbindung Mühlebachtal“ wird mit 21:11 Stimmen nicht überwiesen.

Geschäft 3668
Das Postulat von Ursula Pozivil, FDP-Fraktion, vom 26.04.2006, betreffend Verschmutzung (Littering) der öffentlichen Plätze, Strassen und Trottoirs, wird einstimmig überwiesen und gleichzeitig abgeschrieben.

Geschäft 3647
Die Interpellation von Robert Richner, FDP-Fraktion, vom 18.01.2006, betreffend Sportanlage „Im Brühl“ wird beantwortet.

Geschäft 3651
Die Interpellation von Thomas Pfaff, SP/EVP-Fraktion, vom 15.02.2006, betreffend „Bewilligte Dachformen gemäss Zonenreglement Siedlung“ wird beantwortet.

Zurück

© 2024 Einwohnergemeinde Allschwil. Alle Rechte vorbehalten.

Mit der Benutzung dieser Website akzeptieren Sie die «Allgemeinen rechtlichen Bestimmungen».


Impressum. Datenschutz. Nutzungsbedingungen. Sitemap.

Hinweis zur Verwendung von Cookies. Um unsere Webseite für Sie optimal zu gestalten und fortlaufend verbessern zu können, verwenden wir Cookies. Durch die weitere Nutzung der Webseite stimmen Sie der Verwendung von Cookies zu. Weitere Informationen hierzu erhalten Sie in unseren Datenschutzinformationen.