Traktanden und Beschlüsse vom 15.11.2006

Traktanden

1. Bericht des Gemeinderates vom 27.09.2006 betr.
Chemiemülldeponien, Stg. IGDRB zu Resolution ER, Geschäft 3664 A

2. Berichte des Gemeinderates vom 18.01.2006 und der Kommission für Gemeindeordnung und -reglemente vom 30.06.2006 sowie vom 30.10.2006 betreffend Teilrevision des Verwaltungs- und Organisationsreglements (2. Lesung), Geschäft 3616 / A / B

3. Berichte des Gemeinderates vom 28.06.2006 und der Verkehrs- und Planungskommission vom 30.09.2006 betr. Genehmigung des Plakatierungskonzeptes und Revision des Reklamereglements und der Reklameverordnung (1. Lesung), Geschäft 3674 / A

4. Postulat von Basil Kroepfli, SVP-Fraktion, vom 13.09.2006 betr.
Versand von Medienmitteilungen der Gemeinde per E-Mail, Geschäft 3680

5. Postulat von Ivo Corvini, CVP-Fraktion, und Felix Keller, CVP-Fraktion, vom 13.09.2006 betr.
Veranstaltungen und Aktivitäten in Allschwil während der „euro08“, Geschäft 3689

Nach der Pause:
- INFO-FENSTER DES GEMEINDERATES
- FRAGESTUNDE

Beschlüsse

Geschäft 3664 A
Der Bericht des Gemeinderates betreffend
Chemiemülldeponien, Stg. IGDRB zu Resolution ER wird mit grossem Mehr zur Kenntnis genommen.

Geschäft 3616 / A / B
Die Teilrevision des Verwaltungs- und Organisationsreglements der Einwohnergemeinde Allschwil wird mit 31:0 Stimmen beschlossen.

Geschäft 3674 / A
Die Teilrevision des Reklamereglements und des Plakatierungskonzeptes wird in erster Lesung beraten.

Geschäft 3680
Das Postulat von Basil Kroepfli, SVP-Fraktion, vom 13.09.2006
betr. Versand von Medienmitteilungen der Gemeinde per E-Mail wird mit 26:2 Stimmen überwiesen.

Geschäft 3689
Das Postulat von Ivo Corvini, CVP-Fraktion und Felix Keller, CVP-Fraktion, betreffend Veranstaltungen und Aktivitäten in Allschwil während der „euro08“ wird mit 18:12 Stimmen überwiesen.

Gemäss § 121 des Gemeindegesetzes unterliegen die Beschlüsse des Geschäftes 3616 dem fakultativen Referendum. Die Referendumsfrist läuft am Mittwoch, 27.12.2006, 24.00 Uhr, ab.

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