Die Allschwiler Stimmbürgerinnen und Stimmbürger haben den Bau und den Betrieb des Doppel-Tageskindergarten «Spitzwald» mit 3821 Ja- (72,6%) zu 1442 Nein-Stimmen (27,4%) angenommen. Die Stimmbeteiligung betrug 41,1 Prozent. Damit ist das Allschwiler Stimmvolk den Empfehlungen des Einwohner- und Gemeinderats gefolgt. Mit dem klaren Ergebnis kann das Projekt Tageskindergarten von der (erfolgreichen) Pilotphase in einen etablierten Status überführt werden.
Das ja zum Doppel-Tageskindergarten auf dem Sturzenegger-Areal (neben dem Einkaufszenter «Paradies») ist ein erster Schritt in der Umsetzung der Kindergarten- und Schulraum-Strategie des Gemeinderates. Bereits im Sommer dieses Jahres werden die Allschwiler Stimmbürgerinnen und -bürger über das Projekt "Unser neues Schulhaus" abstimmen, im Herbst dann über den Dreifach-Kindergarten Pestalozzi. Der Strategie liegt eine Studie eines externen Beratungsunternehmens zugrunde, die ergeben hat, dass aufgrund der zunehmenden Bevölkerungszahl sowie der Einführung der Bildungsharmonisierung («HarmoS») ab 2015/16 bezüglich Schulraum dringender Handlungsbedarf besteht.
Die Erstellungskosten für den Doppel-Tageskindergarten «Spitzwald» werden auf CHF 4.152 Mio. veranschlagt, die jährlich wiederkehrenden Kosten für den Betrieb auf brutto CHF 470'000, wovon Elternbeiträge von rund CHF 350'000 in Abzug gebracht werden können. Gemäss § 12 Abs. 1 lit. g. und h. der Gemeindeordnung unterliegen Projekte der Volksabstimmung, welche der Gemeinde neue einmalige Ausgaben von mehr als CHF 3 Mio. oder jährlich wiederkehrende Aufwendungen von mehr als CHF 200‘000 verursachen.
Volksabstimmung vom 3. März 2013
Eidgenössische Abstimmungen
Vorlage | JA | NEIN |
Bundesbeschluss über die Familienpolitik | 3815 | 2283 |
Volksinitiative „Gegen die Abzockerei“ | 3716 | 1761 |
Änderung des Bundesgesetzes über die Raumplanung | 4048 | 1384 |
Kantonale Abstimmungen
Vorlage | JA | NEIN |
Initiative „Ja zu Wildenstein und Schloss Bottmingen“ | 2886 | 2124 |
Gegenvorschlag des Regierungsrates | 2538 | 2234 |
Stichfrage Initiative | 2374 | 1384 |
Stichfrage Gegenvorschlag | 2234 | |
Änderung der Kantonsverfassung (Erhebung Gasttaxe) | 3552 | 1453 |
Ersatzwahl Mitglied Regierungsrat | 1940 | |
Eric Nussbaumer | 398 | |
Gerhard Schafroth | 1688 | |
Thomas Weber | 58 | |
anderer |
Kommunale Abstimmungen
Vorlage | JA | NEIN |
Neubau und Betrieb Doppel-Tageskindergarten Spitzwald | 3821 | 1442 |
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