Traktanden vom 7. und 8. Dezember 2021

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Dienstag, 7. Dezember 2021, 18.00 Uhr bis max. 22.00 Uhr
Mittwoch, 8. Dezember 2021, 18.00 Uhr

1. Wahl eines Ersatz-Mitgliedes in die Geschäftsprüfungskommission,
anstelle des zurückgetretenen Cetin Keles, SP-Fraktion,
für den Rest der laufenden Amtsperiode (bis 30.6.2024)
Wahlvorschlag: Jean-Jacques Winter, Geschäft 4590

2. Wahl eines Mitgliedes in die Kommission für Bauwesen und Umwelt,
anstelle des zurückgetretenen Cetin Keles, SP-Fraktion,
für den Rest der laufenden Amtsperiode (bis 30.6.2024)
Wahlvorschlag: Alex Beer, Geschäft 4591

3. Wahl eines Mitgliedes in die Kommission für Kultur und Soziales,
anstelle des zurückgetretenen Jean-Jacques Winter, SP-Fraktion,
für den Rest der laufenden Amtsperiode (bis 30.6.2024),
Wahlvorschlag: Noëmi Feitsma, Geschäft 4592

4. Bericht des Gemeinderates vom 15.9.2021 und der
Finanz- und Rechnungsprüfungskommission vom 4.11.2021,
zur Aufgaben- und Finanzplanung der Einwohnergemeinde
und der Spezialfinanzierungen über die Jahre 2022 - 2026
Geschäftsvertretung: VP Franz Vogt, Geschäft 4539 / A

5. Bericht des Gemeinderates vom 15.9.2021 und der
Finanz- und Rechnungsprüfungskommission vom 4.11.2021,
zum Budget 2022 der Einwohnergemeinde sowie
Festsetzung des Steuerfusses für natürliche Personen und
Steuersätze für juristische Personen für das Jahr 2022
Geschäftsvertretung: VP Franz Vogt, Geschäft 4540 / A

5.1.0 EINTRETENSDEBATTE

5.1.1 Stellungnahme des Gemeinderates vom 17.11.2021 und der
Finanz- und Rechnungsprüfungskommission vom 18.11.2021,
zu den Budgetanträgen pro 2022, Geschäft 4540B / C

5.1.2 Budgetantrag von Melina Schellenberg, SP-Fraktion, betreffend
Eröffnung einer Bücherkabine, Geschäft 4540B.1

5.1.3 Budgetantrag vom ER-Büro, betreffend
Konto 0110.3099; Jubiläumsfest 50 Jahre Einwohnerrat, Geschäft 4540B.2

5.1.4 Budgetantrag vom Wahlbüro betreffend
Konto 0110.3111; Tische für das Wahlbüro, Geschäft 4540B.3

5.1.5 Budgetantrag von Christian Jucker, EVP/GLP/Grüne-Fraktion, betreffend
Einrichtung einer Bücherrückgabebox der Bibliotheken der GGG, Geschäft 4540B.4

5.1.6 Budgetantrag von Henry Vogt, SVP-Fraktion, betreffend
Konto 3110.5040.03; Neukonzeption und Realisierung Heimatmuseum (NEU), Geschäft 4540B.5

5.1.7 Budgetantrag von Lucca Schulz, SP-Fraktion,
Miriam Schaub, EVP/GLP/Grüne-Fraktion, Urs Pozivil, FDP-Fraktion und
Beatrice Stierli, CVP-Fraktion, betreffend
Konto 6290.3634; Beiträge an öffentliche Unternehmungen, Geschäft 4540B.6

5.1.8 Budgetantrag von Niklaus Morat, SP-Fraktion, betreffend
Konto 5790.3636; Spende an Versteckte Armut Allschwil - Schönenbuch, Geschäft 4540B.7

5.1.9 Budgetantrag von Urs Pozivil, FDP-Fraktion, betreffend
Konto 7101; Spezialfinanzierung Wasserversorgung, Geschäft 4540B.8

5.1.10 Budgetantrag von Urs Pozivil, FDP-Fraktion, betreffend
Konto 7301.5040.06; Wertstoffsammelstelle Lindenplatz, Geschäft 4540B.9

5.2 DETAILBERATUNG

5.2.1 Budget 2022

5.2.2 Festsetzung des Steuerfusses für natürliche Personen und
Steuersätze für juristische Personen für das Jahr 2022

5.2.3 Budgetantrag von Henry Vogt, SVP-Fraktion, betreffend
Senkung des Steuerfusses für die Einkommens- und Vermögenssteuer
der natürlichen Personen auf 56.0%, Geschäft 4540B.10

6. Zweiter Zwischenbericht des Gemeinderates vom 17.11.2021, zur Motion
von Matthias Häuptli, GLP, betreffend
Tempo 30 in Quartierstrassen
Geschäftsvertretung: GR Philippe Hofmann, Geschäft 4500C

Nach der Pause:
- INFO-FENSTER DES GEMEINDERATES