Rechtsdienst

  • Der Rechtsdienst erbringt interne Dienstleistungen und erarbeitet dadurch massgebliche rechtliche Entscheidungsgrundlagen für alle Hauptabteilungen der Verwaltung und den Gemeinderat. Ebenso berät und unterstützt der Rechtdienst das Büro des Einwohnerrates.

     

    Der interne Rechtsdienst der Gemeindeverwaltung stellt die Rechtmässigkeit der gesamten Verwaltungstätigkeit im Rahmen der ihm übertragenen Aufgaben sicher. Der Rechtsdienst wahrt die legalen Ansprüche der Einwohnergemeinde bzw. wehrt ungerechtfertigte Forderungen und Beschwerden unter gebührender Berücksichtigung der politischen Vorgaben ab. Die Aktivitäten des gemeindeeigenen Rechtsdienstes umfassen Rechtsabklärungen, interne Rechtsauskünfte, Rechtsschriften und -vertretungen, Vernehmlassungen, Mitberichte, Vertragsausfertigungen und -prüfungen sowie die juristische Mitarbeit bei Gemeindeerlassen.
      
     

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